Das politische System der Schweiz

Die Schweiz, amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Europa. Die Schweiz liegt im Herzen Europas und grenzt an Deutschland im Norden, an Österreich und Liechtenstein im Osten, an Italien im Süden und an Frankreich im Westen.

Die Schweizerische Bundesverfassung (1848). Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat ein eigenes Regierungssystem - Direktorialsystem - entwickelt. Darin sind neben einem nationalen Zweikammerparlament und einem Bundesrat, welcher sowohl kollektives Staatsoberhaupt als auch die Bundesregierung:

Der Föderalismus.die Beteiligung, die politische Willensbildung.

Die direkte Demokratie: die Volksinitiative, das Referendum. Der Wunsch der Bevölkerung muss berücksichtigt sein.

LegislativeDas Parlament (die Bundesversammlung) besteht aus zwei Kammern:

- dem Nationalrat als Volksvertretung. Jeder Kanton stellt (выдвигает) Nationalräte laut seinem Anteil an der Bevölkerung, durch eiтe Verhältniswahl (пропорциональные выборы) gewählt.

- dem Ständerat als Kantonsvertretung. Die Ständeräte werden in den Kantonen mit Mehrheitswahl (мажоритарные выборы) gewählt. Die beiden Kammern bilden die vereinigte Bundesversammlung. Zur Wahl von sieben Mitgliedern des Bundesrates, des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers, der Bundesrichter und im Kriegsfall vereinigen sich National- und Ständerat zu einem Wahlorgan. Eine weitere Funktion der vereinigten Bundesversammlung ist die Begnadigung. Alle Gesetzgebungsvorhaben (Verfassungsänderungen, Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Genehmigung von völkerrechtlichen Verträgen одобрение международных договоров) werden in beiden Kammern behandelt (рассматриваются) und müssen von beiden Kammern angenommen werden.

Exekutive: Der Bundesrat ist die Schweizer Bundesregierung. Er besteht aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern (Kollegialprinzip), die den einzelnen Ministerien unterstehen (подчиняются). Der Bundesrat wird vom Parlament gewählt.

Judikative:Die Judikative auf Bundesebene besteht aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht sowie dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundespatentgericht. Die Wahl der Richter und Richterinnen erfolgt durch die vereinigte Bundesversammlung.

Kantone: Die Schweiz besteht aus 26 Kantonen. Jeder Kanton hat seine eigene Verfassung und eigene gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Behörden. Alle Kantone besitzen ein Einkammer-Parlament. Die Aufgaben von Kantonen: kantonales Staats- und Verwaltungsorganisationsrecht, Schulwesen, Sozialhilfe, Baurecht, Polizeiwesen, Notariatswesen, kantonales und kommunales Steuerrecht, Gesundheitswesen, Planungsrecht, Gerichtsverfassung.

 

Das politische System von Österreich

Laut der Verfassung ist die Republik Österreich als eine föderale parlamentarische Bundesrepublik eingerichtet. Österreich besteht aus neun Bundesländern. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, der für 6 Jahre direkt vom Volk gewählt wird; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Regierungschef ist der Bundeskanzler, der vom Bundespräsidenten ernannt wird. Also der Bundespräsident ist der Oberster Befehlshaber über die österreichische Bundesarmee und vertritt das Land nach außen. Die Bundesregierung wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt. Das Gesetz zur österreichischen Neutralität.Gewählt wird in Österreich auf drei Ebenen: Bundesebene, Landesebene und Gemeindeebene. Alle Männer und Frauen, mit 18.Jahren, besitzen ein allgemeines, freies, gleiches, unmittelbares, geheimes und persönliches Wahlrecht.Das Österreichische Parlament besteht aus zwei Kammern – Nationalrat und Bundesrat. Beide treten als Bundesversammlung zur Vereidigung der Staatsdiener des Bundespräsidenten zusammen. Heute sind die 2 größte Parteien im National rat die Sozialdemokratische Partei Österreichs und die Österreichische Volkspartei.

 

 

Die UNO: Geschichte, Grundsätze, Aufgaben, Mitglieder

Die Vereinten Nationen sind eine Organisation von freien Nationen und alle Länder sind in dieser Organisation vertreten. Ihr Grundziel ist die Aufrechterhaltung vom dem Frieden und vom international Sicherheit. Also, die Pflegen von den Vereinten Nationen freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen. Durch die internationale Kooperation entscheidet man Problemen einer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und humanitären Natur.

In dieser Organisation haben alle Teilnehmerländer das Wahlrecht. Die Vereinten Nationen spielen eine aktive Rolle in die Spannungsenkung in der Welt, und verhindern Konflikte. Es gibt 6 Hauptorgane der Vereinten Nationen – die Allgemeine Versammlung, Der Sicherheitsrat, der Sekretariat, das International Gericht und weiter. Das Gericht tagt in Haag, In Niederlanden. Alle anderen Organe sitzen in VN Hauptquartieren in New York.

 

OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammen arbeit in Europa ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusam men arbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die offizielle Umbenennung der KSZE zur OSZE wurde am 1. Januar 1995 wirksam. Die OSZE ist mit 57 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei vertreten sind (57. Teilnehmer staat wurde am 20. November 2012 die Mongolei).

Zu den wichtigsten Zielen der OSZE gehören somit: Die Schaffung von umfassender und ungeteilter Sicherheit, Konfliktverhütung und Konfliktmanagement in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum, der Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zu Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen sowie Terrorismusbekämpfung.
Organe und Schwerpunkte
Beschlussfassende Gremien der OSZE sind das Treffen der Staats- und Regierungschefs (zuletzt 2010), der Ministerrat (jährliche Treffen), der aus den Ständigen Vertretern bei der OSZE in Wien bestehende Ständige Rat, der mindestens einmal pro Woche tagt, sowie das wöchentlich tagende Forum für Sicherheitskooperation mit eigener Beschlusskompetenz in politisch-militärischen Fragen.

 

 

Marktwirtschaft